Bad Neustadt an der Saale (amtlich: Bad Neustadt a.d.Saale) (lokal: Neuschd) ist die Kreisstadt des unterfränkischen Landkreises Rhön-Grabfeld, 32 km nördlich von Schweinfurt
Bundesland
Regierungsbezirk
Unterfranken
Landkreis
Rhön-Grabfeld
Einwohner
15.277 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
97616
Vorwahl
09771
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Gemeinde Bad Neustadt an der Saale – Öffnungszeiten
- Montag: 07:45 - 17:00
- Dienstag: 07:45 - 17:00
- Mittwoch: 07:45 - 17:00
- Donnerstag: 07:45 - 18:00
- Freitag: 07:45 - 17:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat several Bebauungspläne und Änderungen in den letzten Monaten umgesetzt:
- Der Stadtrat hat am 11.04.2024 den Aufstellungsbeschluss für eine Einbeziehungssatzung für den Bereich Fl.Nr. 166 der Gemarkung Herschfeld beschlossen. Der geänderte Entwurf wurde vom 30.12.2024 bis 31.01.2025 erneut öffentlich ausgelegt.
- Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche „Solarpark Brendlorenzen“ und „Solarpark Lebenhan“ wurde am 02.12.2024 ortsüblich bekannt gemacht und ist damit wirksam.
- Bebauungspläne mit integrierten Grünordnungsplänen für die Solarparks Brendlorenzen und Lebenhan wurden am 10.10.2024 als Satzungen beschlossen und am 02.12.2024 ortsüblich bekannt gemacht.
- Der Bebauungsplan „Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“ im Stadtteil Brendlorenzen wurde am 25.07.2024 beschlossen und am 07.08.2024 ortsüblich bekannt gemacht.
- Der Bebauungsplan „Am Wethfeld/1. Erschließungsabschnitt“ im Stadtteil Dürrnhof wurde am 20.06.2024 beschlossen und am 12.07.2024 ortsüblich bekannt gemacht.
- Die Erschließung des neuen Baugebietes in Brendlorenzen erfolgt abschnittsweise, beginnend mit den Parzellen 1 bis 16 und einer Parzelle für eine neue Kindertagesstätte.
FAQ
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.